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Dressurtitel bleiben abermals alle auf dem Sonnenhof

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Dressurtitel bleiben abermals alle auf dem Sonnenhof Isabell Herzogenrath und Jill Karbowiak Springmeister Als die…

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Großes Pfingstturnier des RSV Sonnenhof in Frechen-Grefrath

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Springhühner und Dressuramazonen am StartGroßes Pfingstturnier des RSV Sonnenhof in Frechen-Grefrath Zum 21. Mal öffnen…

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 Ein Nerd kommt meistens allein

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Eine spannende Bühnenperformance über Liebe, Verrat und Abhängigkeit dargestellt von drei Charakterschauspielern.Die Geschichte spielt in…

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Sinnersdorf bereitet sich auf ein Schützenfest der Superlative vor

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Festliches Wochenende der St. Hubertus-Schützen mit hochrangigem Besuch.Sinnersdorf. In diesem Jahr krönen die Sinnersdorfer-Schützen ihren…

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Neue Meistergrade für Dormagener Karateka.

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Dormagen/MaintalNeue Meistergrade für Dormagener Karateka.Bild: v.l. Rego Preisendörfer 3.Dan, Thomas Beu 4.Dan, Bernhard Seyfarth 3.Dan,…

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Vorstand der Großen Pulheimer KG Ahl Häre von 1927 e.V.  wurde bestätigtBei der diesjährigen Jahreshauptversammlung…

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Bürgerentscheid 2017 Friedhofskonzept: Endergebnis

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Endergebnis; Hier gehts zu den Einzelheiten der Stadt Pulheim.. Mehr Demokratie e.V. Landesverband NRW Pressemitteilung 24/17 Köln, 25.06.2017Pulheimer Friedhöfe…

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„Immer da für die Region“ GVG

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„Immer da für die Region“ Tag der Daseinsvorsorge am 23. Juni – GVG Rhein-Erft engagiert sich…

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Schlachtabfälle illegal entsorgtIn der Nähe des Golfplatzes Velderhof und in der Verlängerung der Bruchstraße sind…

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Pulheimer Stadtblatt

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von Pulheim TV für die Stadt und die Region Pulheim

banner KopieBügerentscheid Friedhofskonzept der Stadt Pulheim

Einstimmig hat der Rat der Stadt Pulheim in seiner Sitzung am 4. April beschlossen, dass das Bürgerbegehren zum Friedhofskonzept zulässig ist. Mehrheitlich hat er entschieden, dem Bürgerbegehren nicht zu entsprechen und einen Bürgerentscheid durchzuführen. Als Tag der Durchführung ist Sonntag, 25. Juni, festgelegt worden. 

Der Antrag, den Entscheid gemeinsam mit der Landtagswahl am Sonntag, 14. Mai, durchzuführen, ist abgelehnt worden. Der organisatorische und personelle Aufwand ist nicht leistbar. Unter Bezugnahme auf ein entsprechendes Schreiben der Kommunalaufsicht des Rhein-Erft-Kreises ist zu beachten, dass bei einer Zusammenlegung der Wahltermine für Bürgerentscheid und Landtagswahl unterschiedliche Wahlvorstände einzurichten sind. Damit einher geht die Notwendigkeit, weiteres Personal für die Einrichtung von Wahlvorständen zu finden. 

Des Weiteren ist für den Bürgerentscheid im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens zunächst ein Abstimmungsheft oder Informationsblatt unter Einbeziehung der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens und der im Rat vertretenen Fraktionen zu erstellen. Weil es sich um zwei voneinander unabhängige Wahlvorgänge handelt, müssen separate Wahlbenachrichtigungen verschickt und entsprechende Wählerverzeichnisse gefertigt werden. 

Der Kreis der Wahlberechtigten weicht voneinander ab. Wahlberechtigte bei der Landtagswahl müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Voraussetzung für die Teilnahme am Bürgerentscheid ist die Vollendung des 16. Lebensjahres sowie die deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines Mitgliedsstaates der EU.

Das Erfordernis einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 50.000 Euro bleibt sowohl bei einem einheitlichen als auch bei einem getrennten Wahltermin gleich.

Beim Bürgerentscheid muss mit „Ja“ oder „Nein“ über die Frage: „Soll der Ratsbeschluss vom 15. November 2016 der Stadt Pulheim, die gelben Flächen der Friedhöfe mit den Gräbern der Verstorbenen auslaufen zu lassen, nach Ablauf der Grabnutzungsrechte zu entwidmen und einer anderen Nutzung zuzuführen, aufgehoben werden?“ entschieden werden.










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